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Am Vorabend des Weltklimagipfels. Was ist zu erwarten?

Die Klimakonferenz der Vereinten Nationen steht kurz bevor. In nur zwei Wochen sollen in Paris die Klimaverhandlungen um das Nachfolgedokument des Kyoto-Protokolls, dass 1997 beschlossen wurde und 2005 in Kraft trat, beginnen. Nach dem gescheiterten Gipfel in Kopenhagen im Jahr 2009 sind nicht wenige Menschen eher skeptisch auf den Kongress zu sprechen. Abgesehen vom Kyoto-Protokoll, welches auch relativ geringe Verpflichtungen gegenüber den Industriestaaten enthielt, sind bislang keine völkerrechtlich verbindlichen Beschlüsse aus den seit 1995 stattfindenden Verhandlungen hervorgegangen.

G-20 Gipfel lässt hoffen

Es ist sehr wahrscheinlich, dass auch die COP21 Verhandlungen in Paris zäh werden. Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer aus Antalya. Beim Treffen der G-20 in der türkischen Metropole haben sich die führenden Industrie- und Schwellenländer zum sogenannten Zwei-Grad Ziel bekannt. Dies geht aus einem Entwurf der Abschlusserklärung des Gipfels hervor. Mit dem Zwei-Grad Ziel will man den maximalen Anstieg der Erderwärmung im Vergleich zu 1750 auf 2 Grad Celsius beschränken. Klimaexperten, wie die Wissenschaftler des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC, Weltklimarat), haben mit der 2 Grad Marke die Grenze ermittelt, bei welcher die katastrophalsten Auswirkungen des Klimawandels noch verhindert werden könnten. Die Meldung aus Antalya lässt hoffen, dass der Klimagipfel in Paris erfolgreicher als seine Vorgänger wird. Immerhin sorgen die G-20 für 80 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen.

Viele Verhandlungen, wenig Verbindliches

Obwohl der Klimawandel heute weitgehend nachgewiesen ist und nur noch wenige ernstzunehmende Skeptiker Kritik üben, ist vom anfänglichen Elan der UN-Klimakonferenzen wenig übrig geblieben. Mit dem Umweltgipfel in Rio und der Festlegung der globalen Klimarahmenkonvention im Jahr 1992 begann drei Jahre darauf der erste Klimagipfel. Schon 1997 gelang es das Kyoto-Protokoll zu beschließen. Ein enormer Erfolg, bedenkt man, dass dies gerade einmal die dritte Konferenz war. Seitdem ist wenig passiert. 2005 einigte man sich in Montreal darauf, dass Kyoto Protokoll bis 2012 hinaus zu verlängern, wobei bei der Kopenhagener Klimakonferenz eigentlich das Folgeabkommen beschlossen werden sollte. Doch man einigte sich 2009 in Kopenhagen nicht, sodass die resultierende Kopenhagener Erklärung de-facto irrelevant ist. Nun hoffen Klimaschützer auf die kommende Konferenz in Paris. Die Verhandlungen stehen nach den Terroranschlägen in der französischen Hauptstadt unter keinem guten Stern. Frankreichs Premierminister Manuel Valls kündigte daher gegenüber dem Radiosender RTL bereits an, dass die Konferenz auf die Verhandlungen beschränkt wird und zahlreiche Nebenveranstaltungen nicht stattfinden werden.

Größtes diplomatisches Ereignis seit 1948

Der Klimagipfel in Paris wird das größte diplomatische Ereignis Frankreichs seit der Unterzeichnung der Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948. Insgesamt werden 195 Staatsvertreter während der Konferenz erwartet. Ob der erhoffte Durchbruch in der internationalen Klimapolitik gelingen wird, bleibt indessen allerdings weiterhin unklar. Das österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) urteilt beispielsweise eher zurückhaltend. “Grundsätzlich bekennen sich alle Vertragsstaaten zu einer aktiven Klimaschutzpolitik, die neue Architektur basiert aber auf dem Prinzip von freiwilligen Klimaschutzzusagen der Länder und ist völkerrechtlich nicht verbindlich”, so die Analyse des Instituts. Im Klartext heißt dies, dass viele Staaten wiederholt dazu bereit sind, sich zum sogenannten Minimalziel, also dem Zwei-Grad Ziel, zu bekennen. Ob wirklich verbindliche Instrumente, wie das Kyoto-Protokoll, vereinbart werden, ist weiterhin schwer einzuschätzen. Im Zuge der aktuellen weltpolitischen Lage wäre dies allerdings ein Zeichen der weltweiten Einigkeit.

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Autor: Daniel Reissmann am 16. Nov 2015 19:46, Rubrik: Aktuelle News, Umwelt,
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